www.t-online.de/nachrichten/... Und das sagt einer der ehemaligen Verfassungsrichter. So klar scheint es leider nicht zu sein.

Ex-Verfassungsrichter Di Fabio warnt vor einem pauschalen Nazi-Vergleich der AfD. Ein Parteiverbot hält er für denkbar.

Once Upon a Time in the West #Nazis #WeimarerRepublik #Notstandsgesetze #Diktatur

Und noch so ein Verniedlicher!🤮 #AfDVerbotjetzt www.t-online.de/nachrichten/...

"Sollte die Partei den verfassungsrechtlichen Rahmen verlassen, gebe es Eingriffsmöglichkeiten durch das Grundgesetz." Die Frage wer diese Eingriffsmöglichkeiten durchsetzt, wenn von polit. Seite u./o. von d. Exekutivgewalt dazu keine Veranlassung gesehen wird, kommt ihm scheinbar nicht i

Es scheint tatsächlich wieder 1930 zu sein. Und die Naivität ist wieder dieselbe. www.t-online.de/nachrichten/...

Sie müssen! Habt iht gehört, SIE MÜSSEN!!!

Regierungsmitglieder und Bundestagsabgeordnete dürfen keine illegalen Handlungen ausführen und sind dazu physisch und moralisch auch gar nicht in der Lage. Fragen Sie nur einen beliebigen Vertreter der geliebten Bundesregierung wie z.B. Jens S.

Das klappt ja schon bei der Union nicht, wieso sollte sich dann die nazipartei ans Gesetz halten

Verfassungsrichter haben wohl ein arges Verständnisproblem mit den Zielen einer gesichert rechtsextremen Partei Meine Fresse ey

Ok, dann präziser: Die AfD ist keine Nazi-Partei; sie ist die Partei mit dem größten Anteil von Nazis in ihren Reihen. #AfD https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_101059790/ex-verfassungsrichter-di-fabio-afd-ist-derzeit-keine-nazi-partei.html

Faschisten: Missachten Gerichte, Verträge, das Grundgesetz, die Menschenrechte, schalten alle Behörden gleich, entlassen kritische Stimmen, üben Gewalt aus,... Jurist*innen: Die Faschisten können ihre Pläne für [HIER SCHANDTAT EINFÜGEN] gar nicht umsetzen, denn das wäre ILLEGAL! 🤡🤡🤡

Bezweifeln wir, ob Di Masio ein Geschichtsbuch zu Deutschland 1933 oder USA 2025 gelesen hat? "Auch eine AfD-Regierung müsste sich an Recht und Gesetz halten", sagte er. Sollte die Partei den verfassungsrechtlichen Rahmen verlassen, gebe es Eingriffsmöglichkeiten durch das Grundgesetz.&qu

Bezweifeln wir, ob Di Masio ein Geschichtsbuch zu Deutschland 1933 oder USA 2025 gelesen hat? "Auch eine AfD-Regierung müsste sich an Recht und Gesetz halten", sagte er. Sollte die Partei den verfassungsrechtlichen Rahmen verlassen, gebe es Eingriffsmöglichkeiten durch das Grundgesetz.&qu

Ex-Verfassungsrichter Di Fabio: AfD ist derzeit keine Nazi-Partei

#AfD #AfDVerbotSofort🪓 #Nazi #Verfassungsrichter